Drucksache - DS/0001/VIII  

 
 
Betreff: Nachweisung der im Haushaltsjahr 2016 bis zum 30.06.2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt/Personal und GO
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
27.10.2016 
1. (konstituierende) Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt, Personal, GO Entscheidung
26.01.2017 
3. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.02.2017 
5. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
VzB BA PDF-Dokument
VzB BA - Anlage PDF-Dokument
BE HaushPersGO PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt, Personal, GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0001/VIII:

 

Die vorliegende Nachweisung der im Haushaltsjahr 2016 bis zum 30.06.2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.

 

Begründung:

Nach ausgehender Beratung und Beantwortung der Nachfragen durch das Bezirksamt kann der Ausschuss nachvollziehen, wieso die über- und außerplanmäßigen Ausgaben unabdingbar sind.

 

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 3

 

 

 

 
 

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