Drucksache - DS/1869/VII  

 
 
Betreff: Neue Schulstandortplanung für Alt-Hohenschönhausen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUSchule und Sport
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.01.2016 
52. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Schule und Sport Entscheidung
09.02.2016 
46. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport vertagt   
12.04.2016 
48. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.05.2016 
56. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag CDU PDF-Dokument
BE Schule und Sport PDF-Dokument

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1869/VII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

 

  1. Den reservierten Standort Konrad-Wolf-Straße für einen Schulneubau zu priorisieren und gegenüber dem Land als dringlich auszuweisen, um diesen aus den Sonderinvestitionen des Landes zu finanzieren.

 

  1. Darüber hinaus sollte im Rahmen der Planungsüberarbeitung die Einzugsgebietsplanung für die Schulstandorte in Alt-Hohenschönhausen überarbeitet werden.

 

  1. Die Planung am Schulstandort Roedernstraße, mobile Ergänzungsbauten (MEB) zu installieren, soll aufgegeben werden. Vielmehr sollte eine Prüfung erfolgen, ob auf dem vorhandenen Grundstück ein Neubau für die ergänzende Förderung und Betreuung (EFöB) realisiert werden kann.

 

Begründung:

Die aktuellen Entwicklungen in der Region und der vorhandene Bedarf erfordern eine Überarbeitung der Planung. Insbesondere haben sich die aktuellen Schülerzahlen bezogen auf die Schulentwicklungsplanung verändert. Es bedarf also einer Lösung für die Region, um den Bedarfen angemessen Rechnung zu tragen.

Erforderlich ist dafür eine Anpassung der Einzugsgebiete für die Grundschulen, um den Entwicklungen Rechnung zu tragen.

Die als ursprüngliche Lösung angedachte Errichtung von mobilen Ergänzungsbauten am Standort Roedernstraße führt zu erheblichen Problemlagen (Verengung der Freiflächen, keine Kapazität an Sportflächen, Essensversorgung…). Darüber hinaus ist es bereits heute so, dass Grundschulkinder in Kellerräumen unterrichtet werden müssen, die den eigentlichen Erfordernissen für Grundschulkinder nicht entsprechen. Es bedarf daher an dieser Stelle einer Planungsänderung, um Kapazitäten verträglich zu steuern.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht:

 

  1. Den reservierten Standort Konrad-Wolf-Straße für einen Schulneubau zu priorisieren und gegenüber dem Land als dringlich auszuweisen, um diesen aus den Sonderinvestitionen des Landes zu finanzieren.

 

  1. Darüber hinaus sollte im Rahmen der Planungsüberarbeitung die Einzugsgebietsplanung für die Schulstandorte in Alt-Hohenschönhausen überarbeitet werden.

 

  1. Die Planung am Schulstandort Roedernstraße, mobile Ergänzungsbauten (MEB) zu installieren, soll aufgegeben werden. Vielmehr sollte eine Prüfung erfolgen, ob auf dem vorhandenen Grundstück ein Hortneubau realisiert werden kann.

 

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

             

 
 

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