Drucksache - DS/1504/VII  

 
 
Betreff: Inklusion bei Schüler_innentransporten
Status:öffentlichAktenzeichen:Schreiben BA v. 27.11.2015 (Zwb.)
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHauptausschuss
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.02.2015 
41. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Schule und Sport mitberatend
12.05.2015 
38. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport erledigt   
Hauptausschuss Entscheidung
04.03.2015 
46. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses vertagt   
01.04.2015 
48. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses vertagt   
03.06.2015 
50. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses vertagt   
01.07.2015 
51. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.09.2015 
47. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
BE HA PDF-Dokument
Schreiben BA v. 27.11.2015 (Zwb.)  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1504/VII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht vorbehaltlich der vorhandenen Haushaltsmittel, bei künftigen Ausschreibungen der Schüler_innentransporte die flexiblen Transportmöglichkeiten für Schüler_innen, die nicht wegefähig sind, bei den Anforderungskriterien mit aufzunehmen.

 

Begründung:

Die Ausschreibung erfolgte Ende letzten Jahres und wird alle drei Jahre wiederholt. Mit der nächsten Ausschreibung soll dieser Aspekt mitberücksichtigt werden.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht umgehend eine Ergänzung zur bereits erfolgten Ausschreibung der Schüler_innentransporte durchzuführen. Die Ergänzung soll flexible Transportmög-lichkeiten für Schüler_innen, die nicht wegefähig sind, beinhalten.

 

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

 
 

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