Drucksache - DS/1486/VII  

 
 
Betreff: Willkommenskultur in Lichtenberg - Sprach- und Integrationskurse für Flüchtlinge
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Fraktion DIE LINKE.
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.02.2015 
41. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Integration Entscheidung
25.03.2015 
35. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Integration im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich ggü. den zuständigen Stellen von Bund und Ländern für eine Öffnung der Integrationskurse für Flüchtlinge im laufenden Asylverfahren und mit Duldung einzusetzen.

 

Das BA möge weiterhin prüfen wieweit u. a. unter Nutzung eines landesfinanzierten Sonderprogrammes  Sprach- oder Integrationskurse für Flüchtlinge und Geduldete im Bezirk angeboten werden können.

 

Darüber hinaus ist im Rahmen Haushaltsaufstellungsverfahren 2016/17 zu prüfen, wieweit auch durch bezirkliche Finanzierung zusätzliche Integrationskurse durch die VHS oder freie Träger für in Lichtenberg lebende Flüchtlinge finanziert werden können.

 

Begründung:

Neben der Beschulung und Versorgung von Kindern mit Kitaplätzen ist die Integration von erwachsenen Flüchtlingen Bestandteil einer Willkommenskultur. Das Erlernen und Beherrschen der deutschen Sprache  ist eine zentrale Voraussetzung für die Integration von Flüchtlingen. Durch das Erlernen der deutschen Sprache wären somit die besseren Voraussetzungen zur Aufnahme von Arbeit und der Orientierung im Alltag geschaffen.

Flüchtlinge  mit Aufenthaltsperspektive bleibt der Zugang zu Integrationskursen noch verwehrt. Das Land Berlin finanziert mit einem Sonderprogramm ein Sonderprogramm für Sprachkurse für Flüchtlinge und Geduldete ohne Rechtsanspruch auf Sprachkurse für die Haushaltsjahre 2014/15. Es wäre zu prüfen, wieweit Lichtenberg nicht wie andere Bezirke (u. a. Mitte, Treptow-Köpenick, Spandau) Sprachkurse oder Integrationskurse anbieten kann.

 

 

 

 

 

 

 
 

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