Drucksache - DS/1444/VII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

In der Anlage wird der BVV der 2. Entwurf des Schulentwicklungsplanes (SEP) zur Kenntnis gegeben.

Der 2. Entwurf des SEP beinhaltet den aktuellen Stand der bezirklichen Planungen sowie des Diskussionsstandes der AG Schulentwicklungsplanung, dem neben dem Schul- und Sport­amt, der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft und Vertreter/innen der einzelnen Schularten auch die Vorsitzenden des Hauptausschusses sowie des Ausschusses Schule und Sport, Vertreter/innen aller Fraktionen ebenso wie die Spitzen der bezirklichen schulischen Gremien angehören.

Der Ausschuss Schule und Sport wurde bisher fortlaufend im Rahmen der Berichte des Bezirksamtes über den aktuellen Stand der Schulentwicklungsplanung informiert.

Diese Vorlage dient im Sinne der Transparenz des Verwaltungshandelns als Information für die gesamte BVV.

Es ist geplant, den SEP im 1. Quartal 2015 - nach abschließender Vorstellung im Ausschuss Schule und Sport, erfolgter Endredaktion und nach Anhörung des Bezirksschulbeirates - in die BVV zur Beschlussfassung einzubringen.

Begründung der Dringlichkeit:

Die Einbringung der Vorlage in das BA und in die BVV erfolgt(e) schnellstmöglich nach der für die Vorlage sehr wesentlichen letzten Sitzung der ämterübergreifenden Abstimmungsrunde am 02.12.2014 zu potentiellen Liegenschaften für eine Erweiterung des Lichtenberger Schulnetzes in den kommenden Jahren.

Diese Vorlage des 2. Entwurfes des Schulentwicklungsplanes (SEP) zur Kenntnisnahme ist dringlich, um den Entwurf der SEP über die BVV in den zuständigen Fachausschuss Schule und Sport überweisen zu können. Der Ausschuss wurde am 09.12.2014 bereits dazu informiert und hat diesem Verfahrensvorschlag zugestimmt, damit er sich in seiner nächsten Sitzung am 13.01.2015 mit dem SEP ausführlich beschäftigen kann.

Weiterhin bietet dies die Möglichkeit, dass auch alle anderen Bezirksverordneten die Möglichkeit der Kenntnisnahme haben.