Drucksache - DS/0976/VII  

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Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Mit Drucksache 1736/V wurde das Bezirksamt per BVV-Beschluss auf der Tagung am 23.08.2006 ersucht, jährlich "...den Preis für Demokratie und Toleranz zu verleihen." Ein Teil dieses Beschlusses war die Zusammensetzung der Jury.

Das Bezirksamt kann dem Ersuchen der BVV aus 2006 (DS/1736/V) in Bezug auf die seinerzeit beschlossene Zusammensetzung der Jury nicht mehr entsprechen.

Der Grund dafür ist, dass sich über die Jahre die damaligen Gremien verändert und teils aufgelöst haben, so dass die Jury in der ursprünglichen Form nicht mehr tagen kann. Die Neuberufung der Jury war daher geboten. 

Das Bezirksamt hat beschlossen, dass die Jury zur Auslobung des Preises für Demokratie und Toleranz neu berufen und ab sofort wie folgt zusammengesetzt ist:

• die Mitglieder des Bezirksamtes
• je ein/e Vertreter/in der Präventionsbeauftragten der beiden Lichtenberger Polizeiabschnitte
• ein/e Vertreter/in des "Bündnis für Demokratie und Toleranz, gegen Rechtsextremismus"
• die Integrationsbeauftragte des Bezirksamtes
• die Gleichstellungsbeauftragte des Bezirksamtes
• ein/e Vertreter/in des BVV-Ausschusses für Integration
• ein/e Vertreter/in des BVV-Ausschusses für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
• ein/e Vertreter/in des Rates für Migrantenangelegenheiten
• den Vorsitz der Jury übernimmt der Bezirksbürgermeister