Drucksache - DS/0456/VII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird gebeten, eine städtebauliche Konzeption für das Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord zu erarbeiten. Dabei sind nach dem Leitbild der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt „Gesundheit, Ökologisches Modellgebiet, besondere Orte“ die geförderten Maßnahmen im Rahmen der Sanierung und des Stadtumbaus zu konzipieren. Ziele sollten unter anderem sein, dass durch die funktionelle Aufwertung bzw. Erweiterung des Angebotes bei Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen und Kindergärten das Gebiet noch attraktiver für Familien wird. Für Senioren und Menschen mit Behinderungen sollte durch Umbau und Nachrüstungen geeigneter, barrierefreier Wohnraum geschaffen werden. Öffentliche Freiflächen sollten durch das Gebietsübergreifende „Grüne Netz Nord“ verbunden werden. Für den Komplex des Geländes des ehemaligen MfS sollte möglichst eine politisch sensible Nutzung der historischen, geschützten Bausubstanz sowie einer Wohnnutzung erfolgen.

Rund um die Zugänge zum U-Bahnhof Lichtenberg sollten ausreichend Stellplätze für Fahrräder geschaffen, sowie ein „Park-and-Ride“ System geprüft werden.

Die Konzeption sollte breit mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert und mit ihnen entwickelt werden.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Für das Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Frankfurter Allee Nord (FAN) wurde 2013 bis 2014 ein integriertes Stadtteilentwicklungskonzept (INSEK) durch die Gebietsbeauftragten (Stattbau) erarbeitet. Schwerpunkte des INSEK waren die Erneuerung der sozialen Infrastruktureinrichtungen sowie deren Anpassung an die demographischen Veränderungen, eine Aufwertung des öffentlichen Raums und die Entwicklung von Konzepten zur Neuordnung großflächiger, leer stehender Verwaltungsstandorte.

Die Anwohner und der FAN-Beirat waren in diesen Prozess eingebunden. Über den Bearbeitungs- und Abstimmungsfortschritt beim INSEK wurde die Öffentlichkeit durch den regelmäßig erscheinenden Newsletter Frankfurter Allee Nord sowie über die vielfältigen Bürger- und Informationsveranstaltungen im Gebiet, beispielsweise durch die Lange Nacht der Politik im Lichtenberger Rathaus, informiert.

Nach Fertigstellung wurde das Integrierte Stadtentwicklungskonzept für das Stadtumbau- und Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord (mit Stand: 09/2014) dem Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung vorgestellt. Dies geschah zusammen mit der 1. Fortschreibung des Sanierungsrahmenplans für die drei Sanierungsbereiche im Stadtumbau- und Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord.

Das Bezirksamt hat das Integrierte Stadtentwicklungskonzept für das Stadtumbau- und Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord mit Planungsstand 09/2014 am 4. November 2014 mit dem Beschluss 7/212/2014 beschlossen.

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das integrierte Stadtentwicklungskonzept für das Stadt-umbau- und Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord mit Planungsstand 09/2014 zusammen mit der 1. Fortschreibung des Sanierungsrahmenplans über die Drucksache DS/1399/VII in seiner 39. Tagung der VII. Wahlperiode am 11. Dezember 2014 zur Kenntnis genommen.

Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept wurde zusätzlich im Amtsblatt Nr. 49 vom 28. November 2014 auf Seite 2197 bekannt gegeben.

Auf Grundlage der DS/1907/VI wurde im Jahr 2015 eine Spielleitplanung mit Kindern und Jugendlichen in der Frankfurter Allee Nord erarbeitet. Durch dieses Instrument der Kinder -und Jugendbeteiligung in der Stadtentwicklung konnte die Sicht der Jüngeren sehr komplex abgebildet werden. Es liegt ein ausführlicher Abschlussbericht mit der DS Nr. 1907/VI vom 10.12.2015 vor. Auf der Internetseite: www.kjb-lichtenberg.de ist der Bericht ebenfalls zu finden (http://www.kjb-lichtenberg.de/assets/spielleitplanung_endbericht_web.pdf)