Drucksache - DS/1676/VI  

Der Ausschuss Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die DS/1676/VI – Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU – in folgender geänderten Fassung zu beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Bezirksverordnetenversammlung den 10. Jahrestag der Bezirksfusion in geeigneter Weise öffentlich zu würdigen. Konzeption und Vorhaben sind der BVV bis zum November 2010 vorzulegen.

Begründung:

Am 1. Januar 2001 traten die Bestimmungen der Berliner Bezirks- und Verwaltungsreform in Kraft, in deren Ergebnis aus den ehemals eigenständigen Bezirken Lichtenberg und Hohenschönhausen der neue 11. Bezirk von Berlin hervorging. Zuvor hatte sich am 10. Oktober 2000 die gemeinsame Bezirksverordnetenversammlung konstituiert und den Bürgermeister des Fusionsbezirks gewählt.

Der Ausschuss Kultur unterstützt das Anliegen, mit einer Veranstaltung bzw. Maßnahme die öffentliche Aufmerksamkeit auf den 10. Jahrestag der Bezirksfusion zu lenken. Für ein Bürgerfest stehen jedoch im Haushalt 2011 keine Mittel zur Verfügung. Das Bezirksamt ist deshalb aufgefordert, gemeinsam mit der BVV zu prüfen, in welcher Form an diesen Jahrestag erinnert werden kann.

Text des Ursprungsantrags:

Das Bezirksamt wird ersucht, anlässlich des 10jährigen Jubiläums der Fusion der Bezirke Lichtenberg und Hohenschönhausen im Jahre 2011 bspw. ein Bürgerfest durchzuführen und dieses Jubiläum bei seinen Aktivitäten entsprechend zu würdigen. Der Kulturausschuss soll bei der Ausarbeitung eines entsprechenden Konzeptes beteiligt werden.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0