Drucksache - DS/1644/VI  

Das Bezirksamt wurde ersucht,

den Platz neben dem Kino Cinemotion an der Wartenberger Straße in Hohenschönhausen in Hohenschönhausener Platz zu benennen.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Dieses Ersuchen der BVV wurde an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, VII D weitergeleitet mit der Bitte, den Antrag gemäß den Ausführungsvorschriften zu § 5 des Berliner Straßengesetzes (AV Benennung) zu prüfen und gegebenenfalls ein Ausnahme zuzulassen.

Die Senatsverwaltung hat hierzu wie folgt geantwortet:

„Diese Benennung ist nach der AV Benennung nicht zulässig. Nur wenn dieser Platz an der Hohenschönhauser Straße liegen würde, wäre es etwas Anderes. Es gibt hier auch keine Ausnahmen, bzw. die AV sieht nicht vor, dass unsere Verwaltung z.B. eine Ausnahme zulässt. Von daher gibt es auch nichts zu prüfen.

Hintergrund des Verbots der Doppelbenennung (eine entsprechende Regelung besteht übrigens seit der Gründung von Groß-Berlin 1920) ist die Verwechselungsgefahr von Adressen, was bei Notfalleinsätzen fatal sein kann. Deshalb sollen ja eigentlich auch Doppelbenennungen nach und nach beseitigt werden. Auf jeden Fall sollen keine neuen geschaffen werden.“

In Lichtenberg und in Hohenschönhausen gibt es bereits je eine Hohenschönhauser Straße und je einen Hohenschönhauser Weg.

Berlin, den 20.07.2010

Geisel

            Stellv. Bezirksbürgermeister