Drucksache - DS/1579/VI  

 
 
Betreff: Erneuerung der Fahrbahn in der Marksburgstraße auf dem Abschnitt Gundelfinger Straße bis Sangeallee;
Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtStadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Verfasser:BzStR StadtBauUm 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.01.2010 
37. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Entscheidung
09.02.2010 
43. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
25.03.2010 
39. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage z. Beschlussfassung BA PDF-Dokument
Anlage 1  
Anlage 2  
Anlage 3  
Beschlussempfehlung Stadt/Bau/Verk PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung umseitige Vorlage zu beschließen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS/1579/VI – Vorlage des Bezirksamtes zur Beschlussfassung:

 

Die Erneuerung der Fahrbahn in der Marksburgstraße auf dem Abschnitt Gundelfinger Straße bis Sangeallee ist durchzuführen und nach Abschluss der Bauarbeiten ist ein Straßenausbau-beitrag zu erheben.

 

Begründung:

Der Ausschuss hat sich in seiner Sitzung am 09.02.10 mit dieser DS beschäftigt und nach gründlicher Information durch das Bezirksamt und Darstellung der Zusammenhänge und zeitlichen Abläufe (Finanzierung Konjunkturprogramm, Problematik Lärmminderung, Straßenzustand) mehrheitlich entschieden der BVV diese Empfehlung zu unterbreiten.

 

Abstimmungsergebnis:        9 / 3 / 0

 

 

 
 

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