Drucksache - DS/1166/VI  

Das Bezirksamt wurde ersucht,

sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Dokumentation „20 Jahre Mauerfall“ der wandernden Infobox auch nach Lichtenberg zu holen.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Die Aufstellung der mobilen Infobox war an die Voraussetzung gebunden, sie für einen Mindestbetrag von 3797 € für einen und 5795 € für drei Tage von der Kulturprojekte Berlin GmbH anzumieten. In diesen Betrag eingeschlossen sind Anlieferung, Aufbau und Personal. In der Regel wird die Box für drei Tage aufgestellt. Der erforderliche Betrag war im Haushalt 2009 des Kunst- und Kulturamtes nicht eingestellt und darum nicht verfügbar und konnte auch aufgrund des Ergänzungshaushaltes 2009 vom Bezirksamt nicht selbst aufgebracht werden.

Das Bezirksamt hatte darum Anfragen an potenzielle Partner im Stadtbezirk gerichtet, mit der Bitte, dieses Projekt gemeinsam und finanziell unterstützt realisieren zu können. Zu ihnen gehörten die Bundesbehörde zur Untersuchung der Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, die Gedenkstätte Hohenschönhausen, die Deutsche Bahn AG – Verwaltungssitz Ruschestraße / Magdalenenstraße und die städtische Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE.

Von Seiten der Deutschen Bahn wurde die Bereitschaft signalisiert, die Infobox auf dem Gelände des Dienstgebäudekomplexes Ruschestraße / Normannenstraße/ Magdalenenstraße aufzustellen. Allerdings sah sich die DB aus wirtschaftlichen Gründen gezwungen, für eine Vermietung der Fläche einen Mietpreis anzusetzen.

Die um Unterstützung gebetene Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE war aus budgetären Gründen nicht in der Lage, dieses Projekt zu unterstützen und sah darüber hinaus die Bedeutung des Projekts in Bezug auf das Unternehmen als nicht gegeben.

Ohne Antwort blieben die Anfragen bei der Bundesbehörde zur Untersuchung der Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes und der Gedenkstätte Hohenschönhausen.

Die Aufstellung der Infobox zum 20. Jahrestag des Mauerfalls war aus diesen Gründen nicht realisierbar.

Berlin, den

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Christina Emmrich                                          Katrin Framke

Bezirksbürgermeisterin                                  Bezirksstadträtin für Kultur und Bürgerdienste