Drucksache - DS/1042/VI  

 
 
Betreff: Erneuerung des Regenwasserkanals in der Magdalenenstraße;
Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtStadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Verfasser:BzStR StadtBauUm 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.10.2008 
23. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Entscheidung
11.11.2008 
28. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
27.11.2008 
24. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage z. Beschlussfassung BA PDF-Dokument
Anlage  
Beschlussempfehlung StadtBauVerkehr PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zu beschließen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS/1042/VI – Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes:

 

Für die Erneuerung des Regenwasserkanals in der Magdalenenstraße ist ein Straßenausbaubeitrag zu erheben.

 

Begründung:

Der Ausschuss hat sich in seiner 28. Sitzung mit der genannten Drucksache beschäftigt und sie diskutiert. Maßgeblich in diesem Falle waren die Ausführungen des Bezirksamtes zur Problematik von Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe im Straßenland und den geplanten Änderungen seitens des Senats bei der Behandlung dieser Thematik.

 

Abstimmungsergebnis:                    9 / 3 / 0

 

 

 
 

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