Drucksache - DS/0998/VI  

 
 
Betreff: Berlin unter Ökostrom setzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
  BzStR WiImm,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
18.09.2008 
22. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Umwelt/Gesundheit Entscheidung
22.10.2008 
25. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
27.11.2008 
24. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
26.03.2009 
28. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
Beschlussempfehlung UmwGes PDF-Dokument
Schreiben BA v. 19.12.2008 (Zwb.) PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Abb.) PDF-Dokument
Anlage  

Der Ausschuss für Umwelt und Gesundheit empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache in folgender geänderten Fassung:

Die BVV hat am 27. 11. 2008 das Bezirksamt ersucht, sich auf Senatsebene und im Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, dass bei der Ausschreibung des Strombezugs für das Land Berlin ab 2010 ökologische Kriterien berücksichtigt werden.

 

In Beantwortung des Ersuchens aus DS 0998/VI gibt das Bezirksamt der BVV folgendes als Abschlussbericht zur Kenntnis:

 

Das Bezirksamt hat sich in der Angelegenheit am 17. 12. 2008 an die Senatsverwaltung für Finanzen gewandt. Das Antwortschreiben des Staatssekretärs von 22. 01. 2009 wird hiermit zur Kenntnis gegeben.

Die ebenfalls angeschriebenen Senatsverwaltungen Wirtschaft, Technologie und Forschung sowie Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz teilen die Ansicht der Senatsverwaltung für Finanzen.

Eine analoge Initiative des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf im Rat der Bürgermeister hat dort Zustimmung gefunden.

 

 

 

Berlin, den

 

 

 

 

___________________                                                          _________________________

Emmrich                                                                                 Dr. Prüfer

Bezirksbürgermeisterin                                                         

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen