Drucksache - DS/0944/VI  

 
 
Betreff: Schulstationen müssen fester Bestandteil aller Grundschulen werden
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeDIE LINKE., B'90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungÄnderungsantrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.07.2008 
21. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Bildung Vorberatung
02.09.2008 
22. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Bildung vertagt   
30.09.2008 
23. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Bildung vertagt   
04.11.2008 
24. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Bildung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
27.11.2008 
24. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Bildung PDF-Dokument
Änderungsantrag DIE LINKE., B'90/Die Grünen PDF-Dokument
Schreiben BA v. 02.02.2009 (Zwb) PDF-Dokument
Schreiben BA v. 11.06.2009 (Abb.) PDF-Dokument
Anlage  
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle die vorliegende Beschlussempfehlung mit folgender Änderung beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle die vorliegende Beschlussempfehlung mit folgender Änderung beschließen:

 

Neuen Satz anfügen:

 

„Es ist sicherzustellen, dass die Finanzierung nicht zu Lasten der Hilfen zur Erziehung oder bestehender Leistungen für Kinder, Jugendliche und Familien erfolgt.“

 

Begründung:

Die Leistungen nach dem KJHG werden bereits jetzt nicht ausreichend finanziert. Gleiches gilt für die Hilfen zur Erziehung. Daher dürfen zusätzliche präventive Angebote nicht zu Lasten bestehender bereits unterfinanzierter Angebote gehen.

 

  
 

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