Drucksache - DS/0004/VI  

 
 
Betreff: Geschäftsordnung der BVV
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Linke.PDS, SPD, CDU, BVO FDPGeschäftsordnung/Eingaben
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
26.10.2006 
Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin der VI. Wahlperiode wird hiermit einberufen und zur 1. (konstituierenden) Sitzung in der VI. Wahlperiode eingeladen ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Geschäftsordnung/Eingaben Entscheidung
14.02.2007 
5. (Sonder-)Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
01.03.2007 
6. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
05.04.2007 
7. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
22.03.2007 
6. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Die Linke.PDS, SPD, CDU, BVO FDP PDF-Dokument
Beschlussempfehlung GO/Eingaben PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Ausschuss für Geschäftsordnung/Eingaben empfiehlt der Bezirksverord-netenversammlung gemäß DS/0004/VI den als Anlage beigefügten Entwurf einer Geschäftsordnung zur endgültigen Geschäftsordnung der BVV Lichtenberg für die VI. Wahlperiode zu erklären.

 

Begründung:

Gemäß Drucksache 0004/VI wurde der Geschäftsordnungsausschuss beauftragt einen Entwurf der Endfassung einer Geschäftsordnung bis zum März 2007 vorzulegen. Diesem Antrag zur Beschlussfassung folgend hat der Ausschuss in 5 Beratungen die vorläufige Geschäftsordnung geprüft und überarbeitet.

 

Abstimmungsergebnis: 7 / 0 / 0

 
 

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