Drucksache - DS/1840/V  

 
 
Betreff: Sondermittel der BVV
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die Linke.PDSBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.05.2006 
53. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt/Finanzen/Personal Entscheidung
07.06.2006 
57. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.06.2006 
54. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
22.03.2007 
6. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Die Linke.PDS PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Haush/Fin/Pers PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Abb.) PDF-Dokument

Der Ausschuss für Haushalt/Finanzen/Personal empfiehlt die Annahme der Drucksache 1840/V – Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Die Linke

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 28.06.2006 folgenden Beschluss gefasst:

 

„Dem Lichtenberger Kulturverein e. V. werden aus den Sondermitteln der BVV für die Organisation und Durchführung einer „Integrativen Schülerparty für behinderte und nicht behinderte Kinder und Jugentliche“ 960,- Euro zur Verfügung gestellt.“

 

 

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Mittel wurden durch den Personal- und Finanzservice am 04.07.2006 im Kapitel 37 30, Titel 685 69 eingestellt.

 

Nach Übergabe des Zuwendungsbescheides an den Verein und nach Eintritt der Bestandskraft wurden die Zuwendungsmittel am 29.06.2006 ausgezahlt.

 

 

 

 

 

___________________

Emmrich

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen