Drucksache - DS/1625/V  

Das Bezirksamt wird ersucht würdevolle Begrüßungen von in Lichtenberg eingebürgerten Einwohnerinnen und Einwohnern zu veranstalten und dabei einen offenen Dialog über das im Wandel befindliche Staatsbürgerverständnis zu führen.

Bei der Konzeption dieser Veranstaltung sind die Bezirksverordnetenversammlung und der Rat für Migrantenangelegenheiten mit einzubeziehen.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen.

Aufgrund der geringen Einbürgerungszahlen im Bezirk (134 im Jahr 2005) empfiehlt sich eine Feier pro Jahr.

In 2005 wurde das bestehende Angebot der feierlichen Einbürgerung lediglich von einer einzigen Neubürgerin genutzt, obschon jedem Antragsteller/jeder Antragstellerin das Angebot der feierlichen Einbürgerung gemacht wird. Die feierliche Einbürgerung findet in würdigem Rahmen im Standesamt statt; die Leiterin des Standesamtes hält eine individuelle, auf die aus dem Einbürgerungsvorgang bekannten persönlichen Verhältnisse und den Werdegang abgestimmte Rede.

Nachfragen in drei anderen Bezirken haben Folgendes ergeben:

-           Charlottenburg-Wilmersdorf

Bei 1000 Einbürgerungen pro Jahr veranstaltet das Bürgermeisterbüro jährlich ca. fünf Feiern, an denen ca. 200 Personen teilnehmen.

-           Hellersdorf-Marzahn

Bei unter 100 Einbürgerungen pro Jahr wird kein Bedarf an Feiern gesehen.

-           Reinickendorf

Derzeit ca. 500 Einbürgerungen pro Jahr; das Büro der Bürgermeisterin veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Pressestelle drei würdige Feiern, zu denen aber letztendlich nur je ca. 20 Neubürgerinnen und Neubürger kommen.

Die Tendenz ist eher abnehmend.

Die durchgeführten Recherchen haben weiterhin ergeben, dass das Interesse der Eingebürgerten in der Regel an der raschen Aushändigung des Personaldokumentes und dem Erwerb der Staatsbürgerschaft besteht, nicht aber an einer Feier. Der Großteil der Betreffenden ist erwerbstätig und aus persönlichen Gründen nicht bereit oder in der Lage, sich Zeit für eine derartige Veranstaltung zu nehmen.

Für die Durchführung einer entsprechenden Feierstunde durch die Bezirksbürgermeisterin würde die Fachabteilung bei Antragstellung die Bereitschaft der angehenden Neubürgerinnen und Neubürger erkunden, ihre personenbezogenen Daten an das Bürgermeisterbüro weitergeben zu dürfen und z.B. monatlich eine entsprechende Excel-Tabelle zuliefern, sodass ein Serienbrief für die Einladungen durch das BzBm’in-Büro oder die Pressestelle erstellt werden könnte.

Im Amt Bürgerdienste und Wohnen stehen derzeit – insbesondere unter Berücksichtigung der mit der Senatsverwaltung für Inneres erneut abgeschlossene „Zielvereinbarung über den Bestandsabbau, die Verkürzung der Bearbeitungsdauer und die Verfahrensoptimierung in Einbürgerungsverfahren“  weder personelle noch finanzielle Ressourcen für die Durchführung von Feiern zur Verfügung. Eine vorgenannte Zuarbeit wäre leistbar

Berlin,

Emmrich                                                         W. Nünthel

Bezirksbürgermeisterin                                  Bezirksstadtrat für Bürgerdienste und Soziales