Drucksache - DS/1551/V
Anlage:
Umschichtung Das Bezirksamt wurde ersucht, eine Übersicht über die 1.
bisher
ausgegebenen Fördermittel 2005 für vom Senat bewilligte Projekte im Rahmen des
Programms “Stadtumbau Ost” sowie 2.
über
die noch zu erwartenden Rechnungen/Ausgaben im Oktober bzw. November dieses
Jahres vorzulegen,
um zu sichern, dass die Mittel voll ausgeschöpft werden. Das
Bezirksamt bittet die BVV Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Die Aussage der
zuständigen Vertreterin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, dass im
August erst 14% der bewilligten Fördermittel in Anspruch genommen worden seien,
hat den seinerzeitigen Projektfortschritt nicht korrekt wiedergegeben. Die
Summe des tatsächlichen Mittelabflusses, d. h. die der bereits ausgezahlten
Fördermittel hatte zwar diese Größenordnung, die Summe der durch Beauftragung
gebundenen Fördermittel betrug jedoch schon im August 2005 über 40% der Bewilligungssumme. Der aktuelle Stand
(18.11.) des Mittelabflusses beträgt 53%, die Mittelbindung liegt bei 81% und
damit im Durchschnitt der betroffenen Bezirke. Die restlichen Mittel werden
nach Abstimmung zwischen Bezirksamt und Senat über Mittelumschichtungen
zwischen einzelnen Projekten aus heutiger Sicht voraussichtlich vollständig
ausgegeben werden können (Anlage). Nur in einem Projekt
(Anton-Saefkow-Promenade) ist auf Grund technischer Probleme die Zeitschiene
sehr eng geworden, so dass bei weiteren Verzögerungen ggf. Probleme im
Mittelabfluss entstehen können. Berlin, den
___________________ _____________________________ Emmrich Lompscher Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadträtin
für Stadtentwicklung |
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