Drucksache - DS/1551/V  

 
 
Betreff: Ausschöpfung der Mittel für Stadtumbau Ost 2005
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
  BzStRin Stadt,
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.09.2005 
44. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
14.12.2005 
48. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag SPD PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Anlage: Umschichtung

 

Das Bezirksamt wurde ersucht, eine Übersicht über die

 

1.    bisher ausgegebenen Fördermittel 2005 für vom Senat bewilligte Projekte im Rahmen des Programms “Stadtumbau Ost” sowie

2.    über die noch zu erwartenden Rechnungen/Ausgaben im Oktober bzw. November dieses Jahres

 

vorzulegen, um zu sichern, dass die Mittel voll ausgeschöpft werden.

 

Das Bezirksamt bittet die BVV Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Aussage der zuständigen Vertreterin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, dass im August erst 14% der bewilligten Fördermittel in Anspruch genommen worden seien, hat den seinerzeitigen Projektfortschritt nicht korrekt wiedergegeben. Die Summe des tatsächlichen Mittelabflusses, d. h. die der bereits ausgezahlten Fördermittel hatte zwar diese Größenordnung, die Summe der durch Beauftragung gebundenen Fördermittel betrug jedoch schon im August 2005 über 40% der Bewilligungssumme.

 

Der aktuelle Stand (18.11.) des Mittelabflusses beträgt 53%, die Mittelbindung liegt bei 81% und damit im Durchschnitt der betroffenen Bezirke. Die restlichen Mittel werden nach Abstimmung zwischen Bezirksamt und Senat über Mittelumschichtungen zwischen einzelnen Projekten aus heutiger Sicht voraussichtlich vollständig ausgegeben werden können (Anlage).

 

Nur in einem Projekt (Anton-Saefkow-Promenade) ist auf Grund technischer Probleme die Zeitschiene sehr eng geworden, so dass bei weiteren Verzögerungen ggf. Probleme im Mittelabfluss entstehen können.

 

Berlin, den

 

 

 

 

___________________                                  _____________________________

Emmrich                                                        Lompscher

Bezirksbürgermeisterin                                 Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung

 

 

 

 

 

 
 

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