Drucksache - DS/1211/V  

 
 
Betreff: Würdigung der deutschen Einheit in Lichtenberg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUFraktion CDU
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAufhebungsantrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.01.2005 
37. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.08.2005 
43. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt   
21.09.2005 
44. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Abb.) PDF-Dokument
Aufhebungsantrag CDU PDF-Dokument

Das Bezirksamt wurde ersucht, anlässlich des 15

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die Vorlage zur Kenntnisnahme V/1211 "Würdigung der deutschen Einheit in

Lichtenberg" wird aufgehoben.

 

Das Bezirksamt wird ersucht,  im Sinne des Ursprungsantrages und des eindeutigen Votums

der BVV Lichtenberg von Berlin zu verfahren und anlässlich des 15. Jahrestages der deutschen Einheit,  dieses Ereignis in angemessener Form in Lichtenberg zu würdigen.  Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht,  den letzten Satz aus der o.g. Vorlage zur Kenntnisnahme

konzeptionell zu konkretisieren und einen Überblick über die vom Bezirksamt zwischen Ende August und Mitte Oktober diesen Jahres organisierten Veranstaltungen zu geben,  in die die Würdigung des 15. Jahrestages der deutschen Einheit einfließt.

 

Begründung:

Die BVV hat mit sehr großer Mehrheit beschlossen,  dass das Bezirksamt den 15. Jahrestag

der deutschen Einheit in angemessener Form würdigen soll.  Die in der Vorlage zur Kenntnisnahme gegebene Antwort des Bezirksamtes,  dass es keine besondere Würdigung des Tages der deutschen Einheit vornimmt, widerspricht dem mehrheitlichen Beschluss der BVV Lichtenberg von Berlin. Es ist zudem nicht nachvollziehbar,  wie man in einem Bezirk wie Lichtenberg als Bezirksamt keine Notwendigkeit sieht,  den 15. Jahrestag der Deutschen

Einheit angemessen zu würdigen.

 
 

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