Drucksache - DS/1186/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat zur Einführung eines neuen Wappens im Zuge der Bezirksgebietsreform folgenden Beschluss gefasst:

1. Das Bezirksamt wird ersucht in Kooperation mit dem Ausschuss für Kultur eine Findungskommission einzusetzen, die Empfehlungen und geeignete Entwürfe für ein neues Wappen des Bezirkes erarbeitet.

2. Die Entscheidung über den beim Senat einzureichenden Entwurf des neuen Bezirkswappens bleibt nach vorangegangener Bürgerbeteiligung und Beratung im Kulturausschuss der Bezirksverordnetenversammlung vorbehalten.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

1.      Zur Erstellung eines neuen Wappens für den Bezirk Lichtenberg wurde eine Wappenfindungskommission eingesetzt, in der alle in der BVV vertretenen Parteien Mitglieder entsandten.

2.      Die in der Wappenfindungskommission erarbeiteten Vorschläge wurden im Kulturausschuss beraten und der BVV als Beschlussempfehlung zuletzt am 15.12.2005 vorgelegt.

Der Senat ist am 28.02.2006 dem Vorschlag der BVV gefolgt und hat das neue Wappen an den Bezirk Lichtenberg von Berlin verliehen. Dieses kann damit offiziell verwendet werden.

Zum Umgang mit dem Wappen hat das Bezirksamt folgende Festlegungen getroffen

1.      Ab dem 01.04.2006 ist  in allen Struktureinheiten des Bezirksamtes Lichtenberg von Berlin ausschließlich das neue Bezirkswappen zu verwenden.

2.      Über die Weitergabe des Wappens an Dritte entscheidet die Pressestelle bzw. das Büro der Bürgermeisterin.

Die Verwendung des Wappens ist in den Ausführungsvorschriften zum Gesetz über die Hoheitszeichen des Landes Berlin in der Fassung vom 17.04.2003 geregelt. (Anlage)

Berlin, den

Emmrich