Auszug - Schaffung winterfester Unterkünfte für die Obdachlosen in der Rummelsburger Bucht  

Die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen wurde in Verbindung mit dem Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD – DS/1557/VIII – als Priorität der Fraktion der SPD aufgerufen.

Frau Brechel (Fraktion der SPD) begründete den Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD.

Herr Schaefer (Fraktion der CDU) begründete als Ausschussvorsitzender die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

Frau Ehlers (BVO Bündnis 90/Die Grünen),

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),

Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, nahm für das Bezirksamt Stellung.

In der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Kossler (Fraktion der AfD),
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD),
• Frau Brechel (Fraktion der SPD) und
• Herr Schaefer (Fraktion der CDU).

Der Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen, den Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen abzulehnen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD wurde einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen angenommen.