Auszug - Bebauungsplan 11-172B - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: Grünfläche Franz-Jacob-Straße/Max-Brunnow-Straße  

Die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wurde in Verbindung mit dem hierzu eingereichten Aufhebungsantrag der Fraktion der CDU aufgerufen.

Frau Monteiro, Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, begründete die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes.

Herr Hudler (Fraktion der CDU) begründete den Aufhebungsantrag für die Fraktion der CDU.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Drewes (Fraktion der AfD) und
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.), der die Überweisung der Vorlage zur Kenntnisnahme sowie des Aufhebungsantrages in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz beantragte.

Der Überweisungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Aufhebungsantrag der Fraktion der CDU wurde mehrheitlich abgelehnt.

Die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wurde zur Kenntnis genommen.