Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-94 VE - Rechtskontrolle; Arbeitstitel: westlich Ferdinand-Schultze-Straße/südlich Schleizer Straße   

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz, die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes zu beschließen, wurde ohne Aussprache zugestimmt.

Beschluss:

In Kenntnis der wesentlichen Inhalte des am 04.07.2018 unterzeichneten Durchführungsvertrages mit 1. Nachtrag vom 12.12.2018 sowie 2. Nachtrag vom 12.04.2019 hat die Bezirksverordnetenversammlung Folgendes beschlossen:

a)   den sich den sich aus der Abwägung ergebenden vorhabenbezogenen Bebauungsplan
11-94 VE vom 20.09.2018 für die Grundstücke Ferdinand-Schultze-Straße 33/47, Plauener Straße 91, 98/118 und Schleizer Straße 78/82 sowie für das Flurstück 381 (verlängerte Plauener Straße) und das Flurstück 380 (westlich des Grundstücks Plauener Straße 104/110) im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen einschließlich der Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB.

b)   den Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 11-94 VE