Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.
Ergänzungsvorschläge
Vom Ältestenrat wurden folgende Ergänzungen vorgeschlagen:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen DS/1519/VIII – Wirtschaftsflächenkonzept für Lichtenbergs Gewerbeflächen
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Vorlagen zur Kenntnisnahme (Zwischenberichte) des Bezirksamtes
DS/0322/VIII – Errichtung eines Aufzuges an Hauptgebäuden von Schulen
DS/1080/VIII – Neubau Sporthalle Sandinostraße – Möglichkeiten zum Geräteturnen schaffen
Kenntnisnahme
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Der Vorsteher teilte mit, dass die Fraktion der AfD ihren Redebedarf zur Drucksache
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1502/VIII – Straßenlaternen als Ladestationen nutzen
zurückgezogen hat und nunmehr wie die übrigen Fraktionen die Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorschlägt.
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Frau Feige (Fraktion der SPD):
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1490/VIII – Bebauungsplan 11-157 - frühzeitige Beteiligung der Behörden; Arbeitstitel: östlich Detlevstraße
Überweisung zusammen mit dem hierzu eingereichten Aufhebungsantrag der Fraktion der CDU in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme und Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1528/VIII – Bebauungsplan 11-57a – Auswertung ÖB und Planreife; Arbeitstitel: "Wandlitzstraße I"
Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen DS/1519/VIII – Wirtschaftsflächenkonzept für Lichtenbergs Gewerbeflächen
Beschlussfassung
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1502/VIII – Straßenlaternen als Ladestationen nutzen
Beschlussfassung
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1528/VIII – Bebauungsplan 11-57a – Auswertung ÖB und Planreife; Arbeitstitel: "Wandlitzstraße I"
Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenberichte) des Bezirksamtes DS/0322/VIII – Errichtung eines Aufzuges an Hauptgebäuden von Schulen
Kenntnisnahme
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1080/VIII – Neubau Sporthalle Sandinostraße – Möglichkeiten zum Geräteturnen schaffen
Kenntnisnahme
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1490/VIII – Bebauungsplan 11-157 - frühzeitige Beteiligung der Behörden; Arbeitstitel: östlich Detlevstraße
Überweisung zusammen mit dem hierzu eingereichten Aufhebungsantrag der Fraktion der CDU in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
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