Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

 
 
37. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 9
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

 

 

Ergänzungsvorschläge

 

Vom Ältestenrat wurden folgende Ergänzungen vorgeschlagen:

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit,

Soziales und Gemeinwesen

DS/1519/VIII – Wirtschaftsflächenkonzept für Lichtenbergs Gewerbeflächen

 

 Beschlussfassung

 

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

 

Vorlagen zur Kenntnisnahme (Zwischenberichte) des Bezirksamtes

 

DS/0322/VIII – Errichtung eines Aufzuges an Hauptgebäuden von Schulen

 

DS/1080/VIII – Neubau Sporthalle Sandinostraße – Möglichkeiten zum Geräteturnen schaffen

 

 Kenntnisnahme

 

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

 

 

Der Vorsteher teilte mit, dass die Fraktion der AfD ihren Redebedarf zur Drucksache

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1502/VIII – Straßenlaternen als Ladestationen nutzen

 

zurückgezogen hat und nunmehr wie die übrigen Fraktionen die Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorschlägt.

 

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

 

 

Frau Feige (Fraktion der SPD):

 

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1490/VIII – Bebauungsplan 11-157 - frühzeitige Beteiligung der Behörden; Arbeitstitel: östlich Detlevstraße

 

Überweisung zusammen mit dem hierzu eingereichten Aufhebungsantrag der Fraktion der CDU in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

 

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

 

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme und Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1528/VIII – Bebauungsplan 11-57a Auswertung ÖB und Planreife; Arbeitstitel: "Wandlitzstraße I"

 

Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

 

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

 

 

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

 

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit,

Soziales und Gemeinwesen

DS/1519/VIII – Wirtschaftsflächenkonzept für Lichtenbergs Gewerbeflächen

 

 Beschlussfassung

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1502/VIII – Straßenlaternen als Ladestationen nutzen

 

 Beschlussfassung

 

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1528/VIII – Bebauungsplan 11-57a Auswertung ÖB und Planreife; Arbeitstitel: "Wandlitzstraße I"

 

Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

 

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenberichte) des Bezirksamtes

DS/0322/VIII – Errichtung eines Aufzuges an Hauptgebäuden von Schulen

 

 Kenntnisnahme

 

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1080/VIII – Neubau Sporthalle Sandinostraße – Möglichkeiten zum Geräteturnen schaffen

 

 Kenntnisnahme

 

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1490/VIII – Bebauungsplan 11-157 - frühzeitige Beteiligung der Behörden; Arbeitstitel: östlich Detlevstraße

 

Überweisung zusammen mit dem hierzu eingereichten Aufhebungsantrag der Fraktion der CDU in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

 

 

 
 

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