Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2020/21  

Frau Monteiro führt in die Drucksache zum Bezirkshaushalt incl. der Nachschiebeliste ein.

Frau Nüske erläutert den Kapitel 3309. Es schließt sich eine Diskussion zu den Themen Zukunftserwartung, Ausschöpfung der Mittel, Personalaufwachs, Projektbezogenheit und Tarifanpassungen an. 

Herr Heymann erläutert den Kapitel 3340, hier Bereich Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination (OE SPK). Die folgende Diskussion beschäftigt sich mit den Themen Bürgerschloss Hohenschönhausen, Soziale Treffpunkte, Anzahl von Beschäftigen und der Mitgliedschaft im Kompetenzzentrum Großsiedlungen. 

Frau Schirmeister erläutert den Einzelpan 39. Eine Diskussion im Anschluss beschäftigt sich mit folgenden Themen: Zusammenarbeit zwischen Bezirk und Lageso, Personaleinsatz, Mieteinnahmen, Gerichtskosten, Einsatz von Wachschutz, Insolvensberatung, Straßensozialarbeit und Rolle der Sozialkommissionen.

Der Ausschuss WASG empfiehlt dem federführenden Ausschuss die Annahme der Drucksache (10 / 0 / 3).