Auszug - Mehr Mittel für den Tiefbau im Haushaltsplan 2019 – 2021 bereitstellen
Die Fraktion der AfD verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.
Der Vorsteher wies auf die formal übliche Überweisung in den Ausschuss für Haushalt und Personal hin.
Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) nahm für ihre Fraktion Stellung.
Die Überweisung wurde gegen 18 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD wurde gegen die Stimmen der Fraktion der AfD mehrheitlich abgelehnt. |
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