Auszug - Mehr Mittel für den Tiefbau im Haushaltsplan 2019 – 2021 bereitstellen  

 
 
32. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 17.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1305/VIII Mehr Mittel für den Tiefbau im Haushaltsplan 2019 – 2021 bereitstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion AfDFraktion AfD
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll

Die Fraktion der AfD verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

 

Der Vorsteher wies auf die formal übliche Überweisung in den Ausschuss für Haushalt und Personal hin.

 

Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) nahm für ihre Fraktion Stellung.

 

Die Überweisung wurde gegen 18 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD wurde gegen die Stimmen der Fraktion der AfD mehrheitlich abgelehnt.

 
 

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