Auszug - Rechtsklarheit zur Hohenschönhausener Mitte (Bezug zu Bebauungsplan 11-73 VE)  

Die Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1179/VIII – Rechtsklarheit zur Hohenschönhausener Mitte (Bezug zu Bebauungsplan 11-73 VE)

wurde in Verbindung mit der Priorität der Fraktion der CDU

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1320/VIII – Einrichtung einer Projektsteuerung zur Umsetzung der Planungen „Urbanes Zentrum – Prerower Platz“

und der Dringlichen Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1334/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-73 VE - Einstellung; Arbeitstitel: Wartenberger Straße 175

aufgerufen.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) nahm zu den Vorlagen des Bezirksamtes Stellung und beantragte die Überweisung der Vorlagen in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.

Der Überweisungsantrag wurde mit 21 Nein-Stimmen gegen 18 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

Die Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1320/VIII, DS/1179/VIII und DS/1334/VIII wurden zur Kenntnis genommen.