Auszug - Doppelstock-Sporthalle an der Brodowin Grundschule  

Der Antrag zur Beschlussfassung der Faktion DIE LINKE. wurde als Priorität der Fraktion DIE LINKE. aufgerufen.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Ribble (Fraktion der CDU), der die Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport beantragte,
• Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD),
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD),
• Herr Drewes (Fraktion der AfD).

Nachdem alle Fraktionen die Gelegenheit zur Wortmeldung hatten, erteilte der Vorsteher das Wort an Frau Schwarz (Bürgerin).

Für das Bezirksamt nahmen Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, und Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, Stellung.

Der Vorsteher unterbreitete den Vorschlag, den zweiten Absatz des Antragstextes zu streichen.

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortete eine Nachfrage von Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD).

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) verwies auf die beantragte Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport und beantragte die Abstimmung darüber.

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde in den Ausschuss für Schule und Sport überwiesen.