Auszug - Sonderausschuss für ein Kulturhaus-Konzept in Neu-Hohenschönhausen  

Auf Antrag der Fraktion der AfD erfolgte ein gemeinsamer Aufruf der

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0901/VIII – Konzept  für ein bezirkseigenes Kulturhaus in Neu-Hohenschönhausen

mit dem

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1273/VIII – Sonderausschuss für ein Kulturhaus-Konzept in Neu-Hohenschönhausen

Seitens des Ausschusses für Haushalt und Personal wurde auf eine Begründung der Beschlussempfehlung verzichtet.

Herr Rodig (Fraktion der AfD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.), der u. a. darauf hinwies, dass es in der Bezirksverordnetenversammlung keine „Sonderausschüsse“ wie in der Überschrift des Antrages zur Beschlussfassung genannt gäbe und es im Beschlusstext richtig „zeitweiliger Ausschuss“ heiße, und

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU).

Für das Bezirksamt nahm Herr Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, Stellung.

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal wurde einstimmig angenommen.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.