Auszug - Ausgleich der über- und außerplanmäßigen Ausgaben durch Basiskorrektur
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD DS/1272/VIII – Ausgleich der über- und außerplanmäßigen Ausgaben durch Basiskorrektur
wurde als Priorität der Fraktion der AfD in Verbindung mit der
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung DS/0920/VIII – Nachweisung der im Haushaltsjahr 2017 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
aufgerufen.
Frau Starke-Kleese (Fraktion der AfD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion der AfD.
Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:
Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung wurde mehrheitlich zugestimmt.
Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.
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