Auszug - Europatag am 9. Mai an den Schulen begehen  

 
 
31. Sitzung in der VIII. Wahllperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 14.3.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1262/VIII Europatag am 9. Mai an den Schulen begehen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzStRin StadtSozWiArb,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1262/VIII – Europatag am 9. Mai an den Schulen begehen

 

wurde als Priorität der Fraktion der CDU aufgerufen.

 

 

Herr Ribble (Fraktion der CDU) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU.

 

Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD) nahm Stellung und beantragte die Streichung der beiden letzten Sätze im Antragstext.

 

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD),
  • Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herr Veressov (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herr Ribble (Fraktion der CDU), der die Übernahme der beantragten Änderung erklärte,
  • Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD) und
  • Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.), beantragte, die Worte „am 9. Mai 2020“ durch die Worte „rund um den 9. Mai 2020“ zu ersetzen.

 

Herr Ribble (Fraktion der CDU) erklärte die Übernahme des Änderungsantrages.

 

Vor der Abstimmung verlas der Vorsteher den geänderten Beschlusstext.

 

 

Der geänderte Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde mehrheitlich bei einer Gegenstimme und zahlreichen Enthaltungen beschlossen.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen dafür zu werben, dass alle Schulen im Bezirk rund um den 9. Mai 2020 den 70. Jahrestag des Europatages begehen.

 

 
 

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