Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Die Tagesordnung wird um den Punkt „Kinder- und Jugend-BVV“ ergänzt. Der Aufruf des neuen Tagesordnungspunktes erfolgt nach der Beschlussfassung über die Tagesordnung

Unter diesem Tagesordnungspunkt werden auch die beiden Beschlussempfehlungen der Ausschüsse Schule und Sport, Gesundheit sowie Gleichstellung und Inklusion

DS/1298/VIII – Schulwege sichern - Angsträume abbauen

DS/1299/VIII – Finanzierung und Bereitstellung kostenloser Hygieneartikel in Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen

aufgerufen.

Nach Abschluss des Tagesordnungspunktes werden bis zur Sitzungspause folgende Tagesordnungspunkte aufgerufen:

• Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers
• Bericht des Bezirksamtes
• Einwohnerfragestunde

Nach der Pause geht es dann weiter mit der Abstimmung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache und der Behandlung der Mündlichen Anfragen.

Die Reihenfolge der weiteren Tagesordnungspunkte bleibt unverändert.

Die Große Anfrage

Die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

DS/1076/VIII – Kinderarmut in Lichtenberg

wird in Verbindung mit der

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1318/VIII – Der Bezirk Lichtenberg begegnet der Kinderarmut begegnen – Ansatzpunkte und Perspektiven  - Aufbau der Lichtenberger Armutspräventionsstrategie

aufgerufen.

Ebenfalls im Rahmen der aktuelle Sitzung wird die

Große Anfrage der Fraktion der AfD

DS/1244/VIII – Situation in der Rummelsburger Bucht, Paul und Paula Ufer

behandelt.

Zu den beiden weiteren auf der Tagesordnung stehenden Großen Anfragen

DS/1253/VIII – Lokale Netzinfrastruktur der Lichtenberger Schulen

(Fraktion der AfD)

DS/1286/VIII – Mietenexplosion in Berlin – wann handelt das Bezirksamt?

(Fraktion der CDU)

liegen die Antworten des Bezirksamtes noch nicht vor. Die Großen Anfragen werden daher von der Tagesordnung genommen.

Es wurden folgende Prioritäten benannt:

Fraktion DIE LINKE.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1310/VIII – Doppelstock-Sporthalle an der Brodowin Grundschule

Fraktion der CDU

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1320/VIII – Einrichtung einer Projektsteuerung zur Umsetzung der Planungen „Urbanes Zentrum – Prerower Platz“

Die Fraktionen SPD und AfD haben auf die Benennung einer Priorität verzichtet.

Die Fraktion der SPD hat zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1292/VIII – Zwieseler Straße instand setzen

einen Änderungsantrag eingereicht.

Die Fraktion der AfD hat ihren

Antrag zur Beschlussfassung

DS/1303/VIII – Aufgabenbereiche im Bezirksamt Lichtenberg neu aufteilen

zurückgezogen.

Zu folgenden Drucksachen wurden Austauschexemplare ausgegeben:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1288/VIII – Sicherer Weg für Kitakinder an der Wustrower Straße

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1311/VIII – Unisex-Toiletten an Lichtenberger Schulen

Mündliche Anfrage des Bezirksverordneten Drewes (Fraktion der AfD)

DS/1325/VIII – Ausfallzeiten des Bürgermeisters und der Stadträte

Im Antrags zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1305/VIII – Mehr Mittel für den Tiefbau im Haushaltsplan 2019 – 2023 bereitstellen

wird die „2023“ in „2021“ sowohl im Titel als auch im Antragstext geändert. Ein Austauschblatt wird hierzu nicht ausgegeben.

Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.) beantragte, in Verbindung mit der Priorität der Fraktion der CDU die beiden Dringlichen Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1179/VIII – Rechtsklarheit zur Hohenschönhausener Mitte (Bezug zu Bebauungsplan 11-73 VE)

DS/1334/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-73 VE - Einstellung; Arbeitstitel: Wartenberger Straße 175

mit zu behandeln, da diese thematisch im Zusammenhang stehen.

Der so ergänzten und geänderten Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich zugestimmt.