Auszug - Bestätigung des Protokolls  

 
 
37. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 2
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 02.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Das Protokoll vom 7.3.2019 liegt vor.

Das Bezirksamt bittet TOP 5 3. zu ändern. Der Satz „Der Vorbescheidsantrag nach § 34 BauGB ergibt eine Genehmigungsfähigkeit.“ soll getauscht werden gegen „Im Vorbescheidsantrag soll die Zulässigkeit nach § 34 BauGB geprüft werden.“. Das so geänderte Protokoll wird bei zwei Enthaltungen einstimmig angenommen.

 

Das Protokoll vom 4.4.2019 liegt ebenso vor. Hierzu gibt es keine Änderungswünsche. Das Protokoll wird bei zwei Enthaltungen einstimmig angenommen.

 

Prof. Hofmann weist noch einmal auf das Kurzprotokoll der Begehung an der Darßer Straße hin. Dies wird zur Kenntnis genommen. Prof. Hofmann leitet dieses an die Bürger weiter und gibt dem Ausschuss noch die Anmerkungen der betroffenen Anwohner weiter (siehe Anlagen).

 
 

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