Auszug - Sondermittel in Regelfinanzierung
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Der Ausschuss für Haushalt und Personal verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung. Im Rahmen der Aussprache äußerten sich: - Herr Drewes (Fraktion der AfD),
- Herr Hönicke (Fraktion der SPD) und
- Herr Hoffmann (Fraktion der CDU.
Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal wurde mehrheitlich zugestimmt.
Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht, ab 2020 folgende Projekte in Regelfinanzierung abzusichern: - 2.000 € für das Umweltbüro u.a. mit dem Wartenberger Frühlingsfest
- insgesamt 12.500 € für alle Freiwilligen Feuerwehren für jeweils eine Veranstaltung
- insgesamt 12.000 € für Weihnachts- und Adventsmärkte bezirksweit auf ehrenamtlicher, nichtkommerzieller Basis
- dem Verein „Förderkreis Museum Lichtenberg im Stadthaus e.V.“ werden für die Erstellung von Publikationen und Dokumentationen jährlich 1.500 € zur Verfügung gestellt
- dem Förderverein Museum Kesselhaus Herzberge e. V. werden für das Projekt „HERZBERGER LICHTER“ jährlich 1.500 € zur Verfügung gestellt
- dem Gomel-Projekt der Gutenberg-Schule werden für die Durchführung der Austauschbegegnung jährlich 1.000,00 € zur Verfügung gestellt
- dem Verein LAG Buchenwald-Dora e. V. werden für die jährlich einmal stattfindenden Treffen der Nachkommen und einer damit verbundenen Reise zur internationalen Gedenkveranstaltung anlässlich des Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald-Dora jährlich 1.000,00 € zur Verfügung gestellt
- dem Förderverein Obersee & Orankesee e. V. werden für die Durchführung des Seenfestes jährlich 1.000,00 € zur Verfügung gestellt
- dem Verein Naturschutz Berlin-Malchow e. V. werden für das Malchower Storchenfest jährlich 2.000 € zur Verfügung gestellt
Die Sondermittel der BVV sind im Gegenzug um 20.000 € pro Jahr abzusenken.
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