Auszug - Sondermittel in Regelfinanzierung  

 
 
31. Sitzung in der VIII. Wahllperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 15.9
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1245/VIII Sondermittel in Regelfinanzierung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Haushalt und PersonalBezirksamt
  BzBm/PersFinImmKult,
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Ausschuss für Haushalt und Personal verzichtete auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Drewes (Fraktion der AfD),
  • Herr Hönicke (Fraktion der SPD) und
  • Herr Hoffmann (Fraktion der CDU.

 

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal wurde mehrheitlich zugestimmt.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ab 2020 folgende Projekte in Regelfinanzierung abzusichern:

 

  • 2.000 € für das Umweltbüro u.a. mit dem Wartenberger Frühlingsfest
  • insgesamt 12.500 € für alle Freiwilligen Feuerwehren für jeweils eine Veranstaltung
  • insgesamt 12.000 € für Weihnachts- und Adventsmärkte bezirksweit auf ehrenamtlicher, nichtkommerzieller Basis
  • dem Verein „Förderkreis Museum Lichtenberg im Stadthaus e.V.“  werden für die Erstellung von Publikationen und Dokumentationen jährlich 1.500 € zur Verfügung gestellt
  • dem Förderverein Museum Kesselhaus Herzberge e. V. werden für das Projekt „HERZBERGER LICHTER“ jährlich 1.500 € zur Verfügung gestellt
  • dem Gomel-Projekt der Gutenberg-Schule werden für die Durchführung der Austauschbegegnung jährlich 1.000,00 € zur Verfügung gestellt
  • dem Verein LAG Buchenwald-Dora e. V. werden für die jährlich einmal stattfindenden Treffen der Nachkommen und einer damit verbundenen Reise zur internationalen Gedenkveranstaltung anlässlich des Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald-Dora jährlich 1.000,00 € zur Verfügung gestellt
  • dem Förderverein Obersee & Orankesee e. V. werden für die Durchführung des Seenfestes jährlich 1.000,00 € zur Verfügung gestellt
  • dem Verein Naturschutz Berlin-Malchow e. V. werden für das Malchower Storchenfest jährlich 2.000 € zur Verfügung gestellt

 

Die Sondermittel der BVV sind im Gegenzug um 20.000 € pro Jahr abzusenken.

 

 
 

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