Auszug - Bebauungsplan 11-14a-1 - Abwägung der eingeschränkten erneuten Beteiligung; Arbeitstitel: "Am Carlsgarten"  

Die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wurde in Verbindung mit dem hierzu eingereichten Aufhebungsantrag der Fraktion der AfD

in Verbindung mit der

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1248/VIII – Bebauungsplan-Entwurf 11-14a-1 - Ergebnis der erneuten Rechtskontrolle; Arbeitstitel: „Am Carlsgarten“

sowie der

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1248/VIII – Bebauungsplan-Entwurf 11-14a-1 - Ergebnis der erneuten Rechtskontrolle; Arbeitstitel: „Am Carlsgarten“

und dem hierzu eingereichten Änderungsantrag der Fraktion der AfD

aufgerufen.

Das Bezirksamt verzichtete auf eine Wortmeldung zur Vorlage zur Kenntnisnahme.

Herr Drewes (Fraktion der AfD) begründete den Aufhebungsantrag seiner Fraktion.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.) und
• Herr Drewes (Fraktion der AfD).

Der Aufhebungsantrag der Fraktion der AfD wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion der AfD abgelehnt.

Die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wurde zur Kenntnis genommen.