Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Ergänzungen:

Vom Ältestenrat wurden folgende Ergänzungen vorgeschlagen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1274/VIII – BVV-Sondermittel für tutti d*amore GbR

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1279/VIII – BVV-Sondermittel für die Deutsch-Armenischen Kulturtage in Berlin

Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Im Ältestenrat hatten die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen sich zunächst gegen eine Aufnahme in die Liste der Drucksachen ausgesprochen und Redebedarf zu folgender Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1265/VIII – Beleuchtung in der Zingster Straße erneuern

angemeldet. Auf Nachfrage des Vorstehers stimmten die Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen nunmehr der Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zu.

Weitere Ergänzungsvorschläge:

Herr Hönicke (Fraktion der SPD):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1266/VIII – Informationsveranstaltung für jede Schuleröffnung

 Beschlussfassung in der Fassung des Austauschblattes

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1228/VIII – Gegen das Insektensterben im Frühjahr

 Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschut

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Hudler (Fraktion der CDU):

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1240/VIII – Bebauungsplan 11-102 – frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: Degnerstraße, Waldowstraße, Lindenweg, Käthestraße, Oberseestraße

 Kenntnisnahme

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Schaefer (Fraktion der CDU):

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1234/VIII – Vergabe des Preises für „Demokratie und Zivilcourage“ 2019

 Kenntnisnahme

 Dem Aufnahmevorschlag wurde widersprochen.

Weitere Ergänzungsvorschläge wurden nicht benannt.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde ohne Streichungen mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1274/VIII – BVV-Sondermittel für tutti d*amore GbR

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt und Personal

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1279/VIII – BVV-Sondermittel für die Deutsch-Armenischen Kulturtage in Berlin

Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1265/VIII – Beleuchtung in der Zingster Straße erneuern

Beschlussfassung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1266/VIII – Informationsveranstaltung für jede Schuleröffnung

 Beschlussfassung in der Fassung des Austauschblattes

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/1228/VIII – Gegen das Insektensterben im Frühjahr

 Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschut

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1240/VIII – Bebauungsplan 11-102 – frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: Degnerstraße, Waldowstraße, Lindenweg, Käthestraße, Oberseestraße

 Kenntnisnahme