Auszug - Investitionsplanung  

Das BA wird sie am 19.02. beschließen und der BVV am 21.02.2019 vorlegen. Die Ausschüsse haben danach Gelegenheit zur Stellungnahme. Unabhängig davon ist die Investitionsplanung in Gestalt des BA-Beschlusses am 08.03.2019 SenFin zuzustellen. Auf Frage der Fraktion der AfD teilt BzBm erneut mit, dass die Gewinnung von Auftragnehmern wegen der guten Konjunkturlage nach wie vor nicht einfach ist.