Auszug - Marktstraße 13 als Gemeinbedarfsfläche sichern (federführend)  

 
 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
TOP: Ö 6.9
Gremium: Haushalt und Personal Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 13.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1084/VIII Marktstraße 13 als Gemeinbedarfsfläche sichern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Das BA verweist darauf, dass die BIM als Eigentümer Eigenbedarf signalisiert hat. Auch sei unklar, welche Auswirkungen auf die KLR es gäbe, falls ein Erwerb durch den Bezirk doch zustande käme. Daraufhin beschließt der Ausschuss Vertagung mit der Bitte an das BA, die Bedarfslage sowohl des Bezirks als auch der Landes darzustellen: 14/1/0.

 
 

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