Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
TOP: Ö 4
Gremium: Haushalt und Personal Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 13.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

BzBm verweist auf die Nacht der Politik am 01.03.2019 und lässt den Infoflyer verteilen. Die Fraktion der CDU vermisst auf ihm die Aktivitäten der Fraktionen.

BzBm: Nur eine Fraktion habe fristgerecht ihre Vorhaben gemeldet.

 

Die vom BA festgelegten strategischen Ziele werden vom BzBm kurz genannt und dem Ausschuss ihre ausführliche Darstellung angekündigt. Er bietet ein Gespräch darüber im Ausschuss an.

Es bleibt bei einem positiven Jahresabschluss 2018, doch ist er noch nicht detailliert darstellbar, da die Daten zu Basiskorrekturen und KLR noch nicht zur Verfügung stehen.

Auf Bitte des Jugendamtes nimmt der Ausschuss die Besprechung der neuen Produktblätter und deren mögliche Auswirkungen auf den Bezirkshaushalt statt für seine Aprilsitzung nun für seine Mai-Sitzung (09.05.!) in Aussicht.

 
 

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