Auszug - Einwohnerfragestunde  

Die Anfrage sowie eine Nachfrage von Frau Norma Voigt zum Thema „8. Mai als dauerhafter Feiertag“ wurden durch Herrn Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, beantwortet.

Zum Thema äußerten sich darüber hinaus

• Herr Hönicke (Fraktion der SPD),
• Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) und
• Herr Kossler (Fraktion der AfD).

Die Anfrage sowie eine Nachfrage von Herrn Eckhardt Gauterin zum Thema „Fahrradkontrollen des Lichtenberger Ordnungsamtes Markt- und Türrschmidtstraße“ wurden durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortet.

Die Anfrage von Frau Mandy Heimer zur „Essensversorgung ab dem kommenden Schuljahr“ wurde durch Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, beantwortet.

Die Anfrage von Herrn Steffen Reinecke zum Thema „Büchertelefonzellen – aktueller Bearbeitungsstand“ wurde durch Herrn Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, beantwortet.

Die Anfrage sowie eine Nachfrage von Herrn Rico Apitz zum Thema „Beauftragter für die digitale Entwicklung“ wurden durch Herrn Grunst, Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Personal, Finanzen, Immobilien und Kultur, beantwortet.

Die Anfragen von:

• Herrn Dr. Götz Frommer zum Thema „Parkstadt, fehlende Infrastruktur für die Wohnflächen der Staffelgeschosse im Städtebaulichen Vertrag“,
• Herrn Volker Kühnhold zum Thema „Aktuelle Bauarbeiten Großbaustelle Waldowallee 115/117 in Karlshorst“,
• Frau Ursula Bassmann zum Thema „Grüne Infrastruktur in Karlshorst sichern“
• Frau Anke Hauschild zum „Schulbau in Karlshorst“ und
• Frau Dr. Dörte Dörner zum „Schulneubauprojekt in Karlshorst, Waldowallee 117“

werden wegen Ablauf des Zeitlimits für die Einwohnerfragestunde schriftlich beantwortet.

In einer sich anschließenden kurzen Debatte zur Frage des Zeitlimits für die Einwohnerfragestunde äußerten sich:

• Herr Drewes (Fraktion der AfD),
• Herr Kossler (Fraktion der AfD),
• Herr Dr. Radtke (Fraktion der AfD).

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) nahm als Vorsitzender des Ausschusses Eingaben/Beschwerden und Geschäftsordnung dazu Stellung.