Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

 
 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsteher informierte zu Folgendem:

 

 

Antrag des Bezirksamtes auf Fristverlängerungen:

 

DS/1033/VIII – Begleitbeschluss zum Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2018

 

(Fristverlängerung bis April 2019)

 

DS/0742/VIII - Handlungsempfehlung aus der Einschulungsuntersuchung entwickeln

 

(Fristverlängerung bis April 2019)

 

Antrag des Bezirksamtes auf Fristverlängerung zur Abarbeitung Kleiner Anfragen

KA/0284/VIII – Kostenlose Hortbetreuung in Lichtenberg und die Zusammenarbeit mit den zuständigen Senatsverwaltungen

 

(Fristverlängerung bis 15. März 2019)

 

 

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1019/VIII – Gründercampus nach Lichtenberg

 

wurde am 11. Dezember 2018 in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen zurückgezogen.

 

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion AfD sowie der

Änderungsantrag der Fraktion der CDU

DS/0557/VIII – Keine mit Pollern abgegrenzte Fahrrad-Fahrbahn in der südlichen Siegfriedstrasse

 

wurden am 22. Januar 2019 in der Sitzung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste zurückgezogen.

 

 

Der Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

zur Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0911/VIII – Gründung eines Expert*innenbeirats zur Verbesserung der städtebaulichen Qualität von Bauvorhaben

 

wurde am 7. Februar 2019 in der Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zurückgezogen.

 

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1058/VIII Stellenneubesetzung in der Gartenarbeitsschule

 

wurde am 13. Februar 2019 in der Sitzung des Ausschusses Haushalt und Personal zurückgezogen.

 

 
 

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