Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Die Drucksache

DS/0767/VIII – Abgestimmte Position zum Gewerbegebiet Herzbergstraße – genommen werden.

wurde von der Tagesordnung genommen, da hierzu keine aktuelle Vorlage des Bezirksamtes eingereicht wurde.

Auf Bitte des Ältestenrates wurde durch das Bezirksamt geprüft, ob die Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme (Abschlussberichte)

DS/0188/VIII – Das Umweltbüro Lichtenberg – Aufgabensicherung durch Regelfinanzierung

DS/0688/VIII – Überquerung der Dorotheastraße für Fußgänger erleichtern

in Zwischenberichte umgewandelt werden können. Das Bezirksamt hat die Abschlussberichte in Zwischenberichte umgewandelt.

In der Vorlage des Vorstandes

DS/1143/VIII – Vorschläge zum Bürgerhaushalt

hier: Beschlussempfehlungen des Begleitgremiums IV. Quartal 2018

wurde in der Internetfassung das Datum der Sitzung des Begleitgremiums von 18.09.2018 auf 10.01.2019 geändert. Ein Austauschblatt wird hierzu nicht ausgegeben.

Die Fraktion der SPD wird Miteinreicher des

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1137/VIII – Lichtenberger Sportler*innen des Jahres ehren

Ein Austauschblatt wird hierzu nicht ausgegeben.

Zurückziehungen

Das Bezirksamt zieht seine Vorlage zur Beschlussfassung

DS/1144/VIII – Sicherheitszaun Gästeblock HOWOGE-Arena Hans Zoschke

am 20.02.2019 zurück und ist somit nicht mehr Bestandteil der Tagesordnung.

Die Fraktion der AfD zog ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/1110/VIII – Verbesserung der "Gesamtstädtischen Steuerung"

am 21.02.2019 im Ältestenrat zurück und ist somit nicht mehr Bestandteil der Tagesordnung.

Zu folgenden Drucksachen wurden Austauschexemplare ausgegeben:

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Zwischenbericht) – geänderte Anlage

DS/0150/VIII – Kinder-BVV auch in dieser Wahlperiode

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1136/VIII – Verhaltenskodex gegen Korruption

Prioritäten

Fraktionen DIE LINKE. und SPD

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/1137/VIII - Lichtenberger Sportler*innen des Jahres ehren

Fraktion AfD

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion AfD

DS/1111/VIII – Zum Diskussionspapier „Verwaltungsmodernisierung“ – Eine Reform der Berliner Verwaltung ohne Reform der Budgetierung der Bezirke wäre eine verpasste Chance -

Die Fraktion der CDU hat auf die Benennung einer Priorität verzichtet.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.