Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-94 VE – öffentliche Auslegung, Anzeigeverfahren; Arbeitstitel: westlich Ferdinand-Schultze-Straße/südlich Schleizer Straße  

 
 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 17.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Do, 24.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1095/VIII Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-94 VE – öffentliche Auslegung, Anzeigeverfahren; Arbeitstitel: westlich Ferdinand-Schultze-Straße/südlich Schleizer Straße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtFraktion AfD
Verfasser:BzStRin StadtSozWiArb 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeAufhebungsantrag
 
Wortprotokoll

Die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wurde zusammen mit dem hierzu eingereichten Aufhebungsantrag der Fraktion der AfD aufgerufen.

 

Das Bezirksamt verzichtete auf eine Begründung seiner Vorlage.

 

Herr Drewes (Fraktion der AfD) begründete den Aufhebungsantrag seiner Fraktion

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Frau Feige (Fraktion der SPD),
  • Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) und
  • Herr Hudler (Fraktion der CDU).

 

Der Aufhebungsantrag der Fraktion der AfD wurde gegen die Stimmen der Fraktion der AfD mehrheitlich abgelehnt.

 

Die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wurde zur Kenntnis genommen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen