Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsteher ls Gast der Sitzung das Mitglied des Abgeordnetenhaus von Berlin, Frau Ines Schmidt (Fraktion Die Linke).
Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Niedworok die Streichung der
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1009/VIII – Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen
Weitere Streichungen wurden nicht beantragt.
Ergänzungsvorschläge des Ältestenrates:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1059/VIII – Willensbekundung für beabsichtigte Gründungen von Gemeinschaftsschulen im Rahmen der SEP
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch
Dringlichkeitsantrag BVO Bündnis 90/Die Grünen DS/1107/VIII – Bebauungsplanverfahren für das Gelände zwischen Margaretenstraße, Weitlingstraße, Irenenstraße, Wönnichstraße
Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Hierzu gab es keinen Widerspruch
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1113/VIII – Entscheidung über Bebauungsplan Rienzistraße herbeiführen
Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Hierzu gab es keinen Widerspruch
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1116/VIII – Vorlage zur Kenntnisnahme DS/0936/VIII - Fußweg zum Rathaus Lichtenberg, zum Bürgeramt 2 und zum Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen (TBC-Stelle) ausschildern
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1115/VIII – Bebauungsplan 11-40-1 – Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Wartiner Straße 1 und 6 sowie Falkenberger Chaussee 160
Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Hierzu gab es keinen Widerspruch
Ergänzungsvorschläge von Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.):
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/1106/VIII – Tennis in Lichtenberg auch im Winter ermöglichen
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/1109/VIII – Erhalt des Integrationsfonds
Beschlussfassung
Dem Antrag auf Beschlussfassung über die Liste der Druchsachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1114/VIII – Schulbau am Weißenseer Weg
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch
Weitere Ergänzungsvorschläge lagen nicht vor.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1009/VIII – Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen
mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1059/VIII – Willensbekundung für beabsichtigte Gründungen von Gemeinschaftsschulen im Rahmen der SEP
Beschlussfassung
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD DS/1106/VIII – Tennis in Lichtenberg auch im Winter ermöglichen
Beschlussfassung
Dringlichkeitsantrag BVO Bündnis 90/Die Grünen DS/1107/VIII – Bebauungsplanverfahren für das Gelände zwischen Margaretenstraße, Weitlingstraße, Irenenstraße, Wönnichstraße
Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1113/VIII – Entscheidung über Bebauungsplan Rienzistraße herbeiführen
Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1114/VIII – Schulbau am Weißenseer Weg
Beschlussfassung
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/1116/VIII – Vorlage zur Kenntnisnahme DS/0936/VIII - Fußweg zum Rathaus Lichtenberg, zum Bürgeramt 2 und zum Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen (TBC-Stelle) ausschildern
Beschlussfassung
Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1115/VIII – Bebauungsplan 11-40-1 – Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Wartiner Straße 1 und 6 sowie Falkenberger Chaussee 160
Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
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