Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt begrüßte der Vorsteher ls Gast der Sitzung das Mitglied des Abgeordnetenhaus von Berlin, Frau Ines Schmidt (Fraktion Die Linke).

Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Niedworok die Streichung der

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1009/VIII – Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen

Weitere Streichungen wurden nicht beantragt.

Ergänzungsvorschläge des Ältestenrates:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zur

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1059/VIII – Willensbekundung für beabsichtigte Gründungen von Gemeinschaftsschulen im Rahmen der SEP

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch

Dringlichkeitsantrag BVO Bündnis 90/Die Grünen

DS/1107/VIII – Bebauungsplanverfahren für das Gelände zwischen Margaretenstraße, Weitlingstraße, Irenenstraße, Wönnichstraße

 Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

 Hierzu gab es keinen Widerspruch

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1113/VIII – Entscheidung über Bebauungsplan Rienzistraße herbeiführen

 Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

 Hierzu gab es keinen Widerspruch

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1116/VIII – Vorlage zur Kenntnisnahme DS/0936/VIII - Fußweg zum Rathaus Lichtenberg, zum Bürgeramt 2 und zum Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen (TBC-Stelle) ausschildern

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1115/VIII – Bebauungsplan 11-40-1 – Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Wartiner Straße 1 und 6 sowie Falkenberger Chaussee 160

 Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

 Hierzu gab es keinen Widerspruch

Ergänzungsvorschläge von Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1106/VIII – Tennis in Lichtenberg auch im Winter ermöglichen

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1109/VIII – Erhalt des Integrationsfonds

 Beschlussfassung

Dem Antrag auf Beschlussfassung über die Liste der Druchsachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1114/VIII – Schulbau am Weißenseer Weg

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch

Weitere Ergänzungsvorschläge lagen nicht vor.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1009/VIII – Schüler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zur

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1059/VIII – Willensbekundung für beabsichtigte Gründungen von Gemeinschaftsschulen im Rahmen der SEP

 Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1106/VIII – Tennis in Lichtenberg auch im Winter ermöglichen

 Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag BVO Bündnis 90/Die Grünen

DS/1107/VIII – Bebauungsplanverfahren für das Gelände zwischen Margaretenstraße, Weitlingstraße, Irenenstraße, Wönnichstraße

 Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1113/VIII – Entscheidung über Bebauungsplan Rienzistraße herbeiführen

 Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1114/VIII – Schulbau am Weißenseer Weg

 Beschlussfassung

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/1116/VIII – Vorlage zur Kenntnisnahme DS/0936/VIII - Fußweg zum Rathaus Lichtenberg, zum Bürgeramt 2 und zum Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen (TBC-Stelle) ausschildern

 Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1115/VIII – Bebauungsplan 11-40-1 – Rechtskontrolle; Arbeitstitel: Wartiner Straße 1 und 6 sowie Falkenberger Chaussee 160

 Überweisung in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz