Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE.

DS/1076/VIII – Kinderarmut in Lichtenberg

wird vertagt. (Fristverlängerung bis März 2019)

Wegen eines Versehens wurde die zur Sitzung eingereichte

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1093/VIII – Bebauungsplan 11-131 - frühzeitige Beteiligungen; Arbeitstitel: Ruschestraße / Josef-Orlopp-Straße (Konsum)

nicht in die Sitzungseinladung aufgenommen. Die Drucksache wurde jedoch zusammen mit den anderen Sitzungsunterlagen ausgegeben, daher wird die Tagesordnung um diese Drucksache ergänzt.

Die Fraktion DIE LINKE. wird Miteinreicherin des

Antrags zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1081/VIII – „Tag des guten Lebens“ in Lichtenberg unterstützen

Aufhebungsanträge der Fraktion der AfD zur

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0911/VIII – Gründung eines Expert*innenbeirates zur Verbesserung der städtebaulichen Qualität von Bauvorhaben

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1095/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-94 VE – öffentliche Auslegung, Anzeigeverfahren; Arbeitstitel: westlich Ferdinand-Schultze-Straße/südlich Schleizer Straße

Austauschblätter

Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0884/VIII – Kita Helfer*innen an Kitas

In der ausgegebenen Fassung war ein falscher Ursprungstext (Text aus DS/0885/VIII) eingefügt worden.

Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

DS/1008/VIII – Schwimmen lernen in Lichtenberger Kitas

 (keine inhaltlichen Änderungen)

In den Papierfassungen der Drucksachen wurde bei der Drucksache

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Zwb.)

DS/0731/VIII – Bezirkliches Tourismuswegeleitsystem

versehentlich auf die Rückseite der Text zur

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abb.)

DS/0768/VIII – Planstellen für Fahrrad-Infrastruktur zügig besetzen

kopiert und umgekehrt.

Die Internetfassungen sowie die in der Dokumentenzusammenstellung verschickten Fassungen sind korrekt.

Daher werden hierzu keine Austauschblätter ausgegeben.

Auf Antrag der Fraktion der CDU werden die Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0536/VIII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-73 VE – Änderung der Planungsabsicht; Arbeitstitel: Wartenberger Straße 175

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0586/VIII – Änderungen im Planverfahren am Prerower Platz - Wartenberger Straße 175 (vorhabenbezogener B-Plan 11-73 VE); Bezug: DS/0536/VIII

gemeinsam aufgerufen.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.