Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Mitteilungen aus den Ausschüssen

Der Ausschuss für Schule und Sport hat in seiner Sitzung am 20. November 2018 die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0970/VIII – Schulentwicklungsplan für den Bezirk Berlin-Lichtenberg für die Jahr 2017/18 bis 2023/24

zur Kenntnis genommen:

In derselben Sitzung des Ausschusses hat die Fraktion DIE LINKE. ihren

Antrag zur Beschlussfassung

DS/0930/VIII – Kostenlose Beförderung für Grundschulen zum Schwimmunterricht

zurückgezogen.

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat in seiner Sitzung am 22. November 2018 die

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0910/VIII – Rahmenplan Rhinstraße 137/137A, 139 und Verflechtungsbereich im Bezirk Lichtenberg von Berlin

zur Kenntnis genommen.

Der hierzu von eingebrachte Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE. wurde durch die

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0939/VIII – Potenziale an der Rhinstraße

erledigt.

Ebenfalls in der Sitzung am 22. November 2018 hat der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz die

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz

DS/0773/VIII – Geänderte Zielstellung für Hohenschönhausener Mitte sichern

zur Kenntnis genommen und die Fraktion der CDU hat ihren

Antrag zur Beschlussfassung

DS//0809/VIII – Das Baugebiet "Weiße Taube" beflügeln

zurückgezogen.

In seiner Sitzung am 6. Dezember 2018 hat der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz die auf der Tagesordnung der BVV am 13.12.2018 stehende

Vorlage zur Kenntnisnahme

DS/1038/VIII – Bebauungsplan 11-93 - Behördenbeteiligung;

Arbeitstitel: Frankfurter Allee 135

vorab beraten und empfiehlt der BVV, auf eine Überweisung zu verzichten und die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Im Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste am 27. November 2018 wurden zurückgezogen:

Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten von Bündnis 90/Die Grünen

DS/0814/VIII – Bürger*innenbeteiligung bei der Erarbeitung einer Radspurvariante für das Gebiet in und um die Ehrlichstraße, die für Nutzer*innen und Bäume gleicherweise günstig ist

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1006/VIII – Spielstraße Am Berl

Mitteilungen aus den Fraktionen

Herr Fritz Wolff (Fraktion der SPD) hat zum 30. November 2018 sein Mandat als Bezirksverordneter niedergelegt. Für ihn nachgerückt ist am 2. Dezember 2018 Frau Marianne Nedwed (Fraktion der SPD).

Die Fraktion DIE LINKE. hat ihren in der letzten Sitzung der BVV zurückgestellten

Antrag zur Beschlussfassung

DS/1011/VIII - Jugendbildungs- und Begegnungszentrum "Bornitz 101" ermöglichen

am 29. November 2018 zurückgezogen.