Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
TOP: Ö 4
Gremium: Haushalt und Personal Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

 

  • Akteneinsicht zur Anfrage der AfD (Mies van der Rohe Haus) wird gewährt.
  • BA wird von den Regelungen des § 16e SGB III Gebrauch machen. Dazu wird ein Regelbericht angekündigt.
  • Die Abgabe der Bezirkshaushaltspläne ist durch den Senat auf den 13.09.2019 terminiert. Dazu wird in den Ausschüssen regelmäßig berichtet.
  • Fahrzeugversteigerungen erbrachten Einnahmen von 244 TEUR.
  • Die AG Ressourcensteuerung wies dem Bezirk 4 Stellen zu, die wie folgt verteilt wurden:
    • Jugend, Kultur, Umwelt/Natur und Stadtentwicklung.
  • JFE Betonoase ist pünktlich fertiggestellt und wurde eröffnet.
  • Teile der Bezirksverwaltung werden im 1. Halbjahr 2019 an den Hauptstandort Alt-Friedrichsfelde 60 umziehen; Betroffen sind die Ämter: Umwelt/Natur, FM, Soziales, Stadtplanung, SE Finanzen.
  • Standort Alfred-Kowalke-Straße wird aufgegeben; BIM möchte hier studentisches Wohnen ermöglichen; an einem Bedarfsprogramm Gesundheitsamt wird gearbeitet.
  • Es soll ein neues Bürodienstgebäude am Standort Alt-Friedrichsfelde entstehen; es erfolgt eine Bedarfsprüfung durch das Land Berlin und ein Planungswettbewerb – finanziert aus SIWANA ca. 20 Mio. EUR.
  • Bedarfsprogramm soll im Ausschuss vorgestellt werden.
  • SIKO befindet sich in der Mitzeichnung.
  
 

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