Auszug - Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen  

 
 
27. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 2
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 01.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Inhaber des Imbiss-Containers Ecke Rusche- und Normannenstraße möchte den ehemaligen Imbiss in ein Café umwandeln und moniert die Kündigung des zugehörigen Pachtvertrages. Die Zuständigkeit liegt im Sportamt. Vom Hörensagen sei bekannt, dass der Vormieter ein Interesse am Ende des Mietvertrages hatte. Die Frist zu abschließender Entsorgung des Containers war am 31.10.2018 und wurde auch eingehalten. Die Fläche wurde nunmehr zur Erweiterung der Fläche des Zoschke-Stadions eingezäunt. Eine erneute Genehmigung habe keine Aussicht auf Erfolg.

 

Herr Dr. Frommer fragt nach den Staffelgeschossen in der Parkstadt und an der Wandlitzstraße und kritisiert, dass die Berechnungsgrundlage nicht mit dem Flächennutzungsplan konform gehe. Herr Güttler-Lindemann antwortet, dass die öffentliche Auslegung noch bis 8. November 2018 laufe. Die Staffelgeschosse seien im Bebauungsplan und im städtebaulichen Vertrag berücksichtigt. Städtebaulich seien die Entwürfe in einem abgestimmten Verfahren entstanden. Herr Schaefer bittet Herrn Dr. Frommer um Versachlichung seiner Kommunikation. Insbesondere das vorgelegte Papier zeuge nicht von der Sachlichkeit des Anliegens. Prof. Hofmann unterstützt Herrn Schaefer in seinem Bemühen um eine sachliche Auseinandersetzung und beendet damit die Diskussion.

 
 

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