Auszug - Kostenloses Mittagessen für alle Kinder  

 
 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 15.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0981/VIII Kostenloses Mittagessen für alle Kinder
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
  BzStRin BauStadtFMJug,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Görsdorf (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung für die Fraktion DIE LINKE.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Ribble (Fraktion der CDU),
  • Frau Ehlers (BVO Bündnis 90/Die Grünen), die die Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport sowie in den Jugendhilfeausschuss beantragte,
  • Herr Dinda (Fraktion der AfD) und
  • Frau Dr. Ingenbleek (Fraktion der SPD).

 

Es wurde eine getrennte Abstimmung zu den Überweisungsanträgen beantragt.

 

Die Überweisung in den Ausschuss für Jugendhilfe wurde gegen 2 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

Die Überweisung in den Ausschuss für Schule und Sport wurde gegen 2 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde mit 27 Ja-Stimmen gegen 16 Nein-Stimmen mehrheitlich angenommen.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass allen Kindern vom Kindergarten bis zum Ende der Schulzeit in Zukunft ein kostenloses, vollwertiges Mittagessen angeboten wird.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen