Auszug - Planungssicherheit für das Gewerbegebiet Herzbergstraße
Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU wurde
in Verbindung mit der
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/0969/VIII – Rahmenplan Gewerbegebiet Herzbergstraße Zwischenbericht zu den Drucksachen: 0767/VIII; 0531/VIII; 1856/VII Abschlussbericht zur Drucksache: 1985/VII
als Priorität der Fraktion der CDU aufgerufen.
Herr Schaefer (Fraktion der CDU) begründete den Dringlichkeitsantrag für die Fraktion der CDU).
Herr Hönicke (Fraktion der SPD) beantragte die Überweisung des Dringlichkeitsantrages und der Vorlage des Bezirksamtes in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.
Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) beantragte die Überweisung beider Drucksachen federführend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen sowie mitberatend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.
Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.
Dem weiterführenden Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.
Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU und die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wurden federführend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen sowie mitberatend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz überwiesen.
Die noch ausstehenden Tagesordnungspunkte wurden wegen des Ablaufs der Sitzungszeit vertagt. |
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