Auszug - Planungssicherheit für das Gewerbegebiet Herzbergstraße  

 
 
23. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 14.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 18.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0995/VIII Planungssicherheit für das Gewerbegebiet Herzbergstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU wurde

 

in Verbindung mit der

 

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0969/VIII – Rahmenplan Gewerbegebiet Herzbergstraße

Zwischenbericht zu den Drucksachen: 0767/VIII; 0531/VIII; 1856/VII

Abschlussbericht zur Drucksache: 1985/VII

 

als Priorität der Fraktion der CDU aufgerufen.

 

Herr Schaefer (Fraktion der CDU) begründete den Dringlichkeitsantrag für die Fraktion der CDU).

 

Herr Hönicke (Fraktion der SPD) beantragte die Überweisung des Dringlichkeitsantrages und der Vorlage des Bezirksamtes in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.

 

Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) beantragte die Überweisung beider Drucksachen federführend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen sowie mitberatend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.

 

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Dem weiterführenden Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

 

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU und die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes wurden federführend in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen sowie mitberatend in den Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz überwiesen.

 

 

Die noch ausstehenden Tagesordnungspunkte wurden wegen des Ablaufs der Sitzungszeit vertagt.

 
 

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